Vogelfrei und Arbeitslos: Sozialspionage bei den ARGEN

Wo sind wir bloß hingekommen, dass ARGE-Mitarbeiter, den Bedürftigen unterstellen, Sozialgelder zu unterschlagen um den Staat auszunützen.ARGE-Mitarbeiter werden Land auf Land ab, zu Agenten die ungemeldet in Wohnung von Bürgern auftauchen, ob ein zweiter Lebenspartner mit in der Wohnung lebt, ob Menschen ein Auto haben etc. Wenn Empfänger sich weigern, die Tür aufzumachen, streichen oft die Sacharbeiter die Sozialgelder, was aber gesetzeswidrig ist, denn Mitarbeiter dürfen werden noch als „Agenten“, noch unbefugt in Wohnungen sich zutritt verschaffen, auch die Leistungsbezüge können so nicht gestrichen werden. Dies sieht die Mitwirkungspflicht im Sozialgesetztbuch nicht vor.

Das erinnert mich an die Zersetzungsmethoden der DDR-Stasi, wo in Wohnungen eingedrungen ist, Menschen unter psychischen Druck gesetzt hat, wo Details über das Privatleben vom Leben per Akte sammelte. So, genau und recht ähnlich sind die Methoden der ARGEN.

Erster Fall vor Ort: Auch hier vor Ort sind mir solche Methoden bekannt. Ein bekannter von mir wollte für den Stadtrat kandidieren, und lebte auch von Harz IV, dies wurde vom Fallmanger eingeladen, und wurde aufgefordert sich aus der Poltik herauszuhalten – um eben nicht zu kandidieren.
Zweiter Fall vor Ort: Ein junges Mädchen, zog hochschwanger in unser Haus, sie war kaum drin, schon kamen Beamte, das Mädchen war aber nicht da. Sie baten den Vermieter um freien Zugang zur Wohnung – Gott sei Dank besaß dieser soviel Zivilcourage, und verwehrte aber den beiden Beamten, den Zugang der Wohung. Das ist eindeutig der Versuch zum Hausfriedensbruch.

Es ist fatal: Das man den Menschen die sowieso schon Arm dran sind, solche Unterstellungen, und Schikanen aussetzt. Man muss, eindeutig dazu raten, bei solchen Vorkommnissen, sofort zur Polizei zu gehen, und natürlich den Gang vor das Sozialgericht. Mit einer Klage. Denn so geht es nicht. Auch wenn man Menschen so aus dem Harz IV-Bezug Drängen will, sofort Handeln, einfach keine Angst haben. Denn wenigstens das Recht haben die Bürger die paar wenigen Euro Harz IV zu bekommen. Wenn vielleicht Menschen „Sozialgelder“ unrechtmäßig beziehen, dann sehr wahrscheinlich aus der Not heraus, denn Harz IV ist ja kein schönes Gefühl, und nimmt den Menschen wirklich die Würde, ein Mensch zu sein.

Darum muss man diese Unterfangen auch entlich Stoppen! Weg mit Harz IV, es muss ein gerechtes Grundeikommen für alles her. Außerdem ist Harz IV vom Grundgesetzt her sowieso fraglich, weil man mit diesen Geld kaum Leben kann, also man schränkt so jegliches Grundrecht auf Würde und Unversehtheit sowieso ein.

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